Martin Molter (Die PARTEI) - Antwort vom 15. Januar 2016


Sehr geehrte Frau Steiner, lieber Herr Szymik, Martin Molter

hiermit möchte ich mich für Ihre Anfrage bedanken und die Antworten zuschicken.
Zusätzlich hätte ich gerne mehr gewusst, wie die Arbeiten an der Umsetzung seit 2011 verlaufen sind.
Es scheint ja nun wieder die Frage nach einem Bedarf aufzukommen.
Aus Ihrer Mail ging leider nicht hervor, was ein Bürgerhaushalt genau bedeutet.
Ich hoffe mit meinen Recherchen aus anderen Städten, einen einigermaßen richtigen Eindruck bekommen zu haben.

Hier nun Ihre Fragen und meine Antworten:

1. Wie stehen Sie grundsätzlich zur Einführung eines Bürgerhaushalts in Schwerin?

"Da haben wir als Partei eine klare Position: Ja zum Bürgerhaushalt. Nein zum Bürgerhaushalt. Zusätzlich würden wir es begrüßen, gleichzeitig einen Bürgerinnenhaushalt einzuführen bzw. nicht einzuführen."

2. Welche Vor- und Nachteile wären aus Ihrer Sicht mit einem Bürgerhaushalt in Schwerin verbunden?

"Alle."

3. Ist der Haushaltsplan verständlich genug aufbereitet, um eine Bürgerbeteiligung zu ermöglichen?

"Ein Haushaltsplan über 300 Seiten, der nicht in Romanform oder Prosa geschrieben wurde und ohne bunte Bilder, ist für den normalen Bürger nicht vermittelbar."

4. Wie groß sind die tatsächlichen Mitwirkungsmöglichkeiten der Schwerinerinnen und Schweriner bei der Erstellung des Haushaltsplanes?

"Ich glaube nicht, dass so etwas in einer Maßeinheit zu messen ist. Diese Frage beantworte ich nicht, da sie entweder falsch gestellt oder eine Fangfrage ist."

5. Welche Teile des städtischen Haushalts sind besonders geeignet, um Vorschläge, Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger einfließen zu lassen und welche nicht?

"Alle."

6. Würden Sie im Rahmen eines Bürgerhaushalts auch Vorschläge, Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen, die nicht mit Ihrer persönlichen bzw. politischen Zielstellung übereinstimmen?

"Niemals."

7. Welche Formen der Bürgerbeteiligung würden Sie als OB bei einem Bürgerhaushalt favorisieren? (z.B. Bürgerversammlungen, Online-Umfragen, Anschreiben usw.)

"Alle. Wir wollen ja keinen Bürger außen vor lassen."

Da ich mir keinen Mehrwert eines Videos vorstellen konnte, habe ich auch aus zeitlichen Gründen, darauf verzichtet.
Sollten Sie dennoch Bildmaterial benötigen, sende ich es gerne zu.

Ein erfolgreiches 2016 wünsche ich Ihrem Team und viel Erfolg bei der weiteren Umsetzung des Portals.

Schöne Grüße
Martin Molter
Vorsitzender Die PARTEI Schwerin